In der öffentlichen Sitzung des
Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster (AZV OSE)
vom 20.03.2024 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Mit Beschluss Nr. 1/2024 VVS hat die Verbandsversammlung des AZV OSE dem Verbandsvorsitzenden die Entlastung für das Wirtschaftsjahr 2022 erteilt.
Mit Beschluss Nr. 2/2024 VVS hat die Verbandsversammlung des AZV OSE eine Änderungssatzung zur Satzung des AZV OSE über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben sowie die nicht klärwerksgebundene Niederschlagswasserbeseitigung im Entsorgungsgebiet Pulsnitz (Entsorgungssatzung) beschlossen.
Mit Beschluss Nr. 3/2024 VVS hat die Verbandsversammlung des AZV OSE eine Änderungssatzung zur Satzung des AZV OSE über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben sowie die nicht klärwerksgebundene Niederschlagswasserbeseitigung im Entsorgungsgebiet Kamenz (Entsorgungssatzung) beschlossen.
Mit Beschluss Nr. 4/2024 VVS hat die Verbandsversammlung des AZV OSE dem Abschluss der geänderten Vereinbarung zum Bauvorhaben „Ausbau der Verkehrsanlage Hoyerswerdaer Straße inklusive der Verlegung von Medienleitungen im Abschnitt zwischen Bautzner Straße und Töpferstraße - Erneuerung Mischwasserkanal“ in Kamenz und der Aufhebung des Beschlusses Nr. 16/2023 VVS vom 29.11.2023 zugestimmt.
Mit Beschluss Nr. 5/2024 VVS hat die Verbandsversammlung des AZV OSE die Auftragsvergabe der Bauleistungen zum Bauvorhaben „Ausbau der Verkehrsanlage Hoyerswerdaer Straße inklusive der Verlegung von Medienleitungen im Abschnitt zwischen Bautzner Straße und Töpferstraße - Erneuerung Mischwasserkanal“ in Kamenz an die Firma Dresdner Industrie- und Wohnungsbaugesellschaft mbH (DIW) aus Kamenz gemäß dem Vertragsangebot vom 05.03.2024 unter dem Vorbehalt, dass alle Vertragspartner der im Vorfeld abgeschlossenen Durchführungsvereinbarung ihrerseits die Vergabe an diesen gesamtwirtschaftlichsten Bieter vornehmen und im Rahmen der Einspruchsfrist keine Beanstandung der Vergabe durch einen unterlegenen Bieter erfolgt, beschlossen.
Mit Beschluss Nr. 6/2024 VVS hat die Verbandsversammlung des AZV OSE dem Abschluss der Vereinbarung zwischen dem Landkreis Bautzen, der Gemeinde Ohorn und dem AZV OSE zur gemeinsamen Durchführung des Bauvorhabens „Ausbau OD Ohorn Schulstraße“ unter der Voraussetzung zugestimmt, dass für den 2025 durch den AZV OSE geplanten Regenwasserkanalbau in der Poststraße in Ohorn (Ableitung Oberflächenwasser der K 9244 bis zur Vorflut Pulsnitz) eine Kostenbeteiligung des Landkreises Bautzen erfolgt, und den Verbandsvorsitzenden ermächtigt, die Vereinbarung zu unterzeichnen.
Mit Beschluss Nr. 7/2024 VVS hat die Verbandsversammlung des AZV OSE den Abschluss der die gemeinsame Realisierung und Kostenverteilung regelnden Vereinbarung zwischen der Gemeinde Haselbachtal, dem AZV OSE und der ewag kamenz zur gemeinsamen Durchführung der Baumaßnahme „Ersatzneubau Trinkwasserleitung und Erneuerung Regenwasserkanal in Haselbachtal OT Gersdorf, Siedlung im Zusammenhang mit dem grundhaften Straßenbau“ genehmigt.
Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster
gez. Dantz
Verbandsvorsitzender