Die nächste öffentliche/nichtöffentliche Verbandsversammlung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster findet am Mittwoch, den
20. März 2024 um 14:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses der Stadt Kamenz, Markt 1 in 01917 Kamenz, statt.
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
TOP 1: Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und Einwendungen zu den Niederschriften der Verbandsversammlungen vom 27.09.2023, 29.11.2023 und 14.12.2023
TOP 2: Bürgerfragestunde
TOP 3: Entlastung des Verbandsvorsitzenden des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster für das Wirtschaftsjahr 2022 (Jahresabschluss zum 31.12.2022)
TOP 4: Beschluss der Änderungssatzung zur Satzung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben sowie die nicht klärwerksgebundene Niederschlagswasserbeseitigung im Entsorgungsgebiet Pulsnitz (Entsorgungssatzung)
TOP 5: Beschluss der Änderungssatzung zur Satzung des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster über die Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben sowie die nicht klärwerksgebundene Niederschlagswasserbeseitigung im Entsorgungsgebiet Kamenz (Entsorgungssatzung)
TOP 6: Beschluss über die Zustimmung zum Abschluss der Vereinbarung zum Bauvorhaben „Ausbau der Verkehrsanlage Hoyerswerdaer Straße inklusive der Verlegung von Medienleitungen im Abschnitt zwischen Bautzner Straße und Töpferstraße - Erneuerung Mischwasserkanal“ in Kamenz sowie die Aufhebung des Beschlusses Nr. 16/2023 VVS der Verbandsversammlung
TOP 7: Beschluss zur Auftragsvergabe der Bauleistungen zum Bauvorhaben „Ausbau der Verkehrsanlage Hoyerswerdaer Straße inklusive der Verlegung von Medienleitungen im Abschnitt zwischen Bautzner Straße und Töpferstraße - Erneuerung Mischwasserkanal“ in Kamenz
TOP 8: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung des Bauvorhabens „Ausbau OD Ohorn Schulstraße der Gemeinde Ohorn“ des Landkreises Bautzen, der Gemeinde Ohorn und des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster
TOP 9: Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung über die gemeinsame Durchführung des Bauvorhabens „Ersatzneubau Trinkwasserleitung und Erneuerung Regenwasserkanal in Haselbachtal OT Gersdorf, Siedlung im Zusammenhang mit dem grundhaften Straßenbau“ der Gemeinde Haselbachtal, des Abwasserzweckverbandes Obere Schwarze Elster und der ewag kamenz
TOP 10: Sonstiges
Nichtöffentlicher Teil
Abwasserzweckverband Obere Schwarze Elster
gez. Dantz
Verbandsvorsitzender